Die Linke schafft Abhilfe: BAföG-Wartezeit deutlich verkürzen

Dass die aktuellen Bearbeitungszeiten und entsprechend die Rückmeldungen bei BAföG-Anträgen von Studierenden in Thüringen zu lange dauern und Studierende deshalb in existenzielle Nöte geraten, darauf weisen Betroffene mit der Einreichung einer Petition „BAföG oder Abbruch“ hin. Die Petition wird am 24. April im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags thematisiert. Der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, erklärt: „Studierende brauchen schnelle Rückmeldungen zu ihren gestellten Anträgen. Wir haben als Fraktion Die Linke im Haushalt deshalb 400.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um sowohl die Studierenden als auch das Studierendenwerk zu unterstützen. Mehr Personal entlastet die Beschäftigten in den zuständigen Ämtern und macht eine schnelle Abarbeitung der Anträge möglich, um so die Wartezeiten für Studierende zu verkürzen.“

Das höhere Aufkommen von BAföG-Anträgen in den letzten Jahren ist unter anderem durch die hohe Zahl der Studierenden der Internationale Hochschule (IU) entstanden. Die IU hatte 2021 ihren Sitz von Bad Honnef nach Erfurt verlagert. Schaft meint mit Blick auf die deutlich gestiegenen Studierendenzahlen und den damit einhergehenden Anstieg der BAföG-Anträge von 10.000 auf 20.000: „Die Situation ist unbefriedigend für Studierende und die Beschäftigten im Studierendenwerk. Ich hoffe, dass mit dem nun erreichten Haushaltskompromiss eine Verbesserung für beide eintritt. Im Rahmen der eingereichten Petition müssen wir uns im Landtag intensiv mit dieser Frage auseinandersetzen. Die Sicht der Studierenden und Beschäftigten muss dabei dringend mit in die parlamentarischen Beratungen einbezogen werden.“

Abschließend betont Schaft, dass am 24. April große Aufmerksamkeit im Landtag auf den Themen Studium und Hochschule liegen wird und verweist auf die angesprochene Sitzung des Petitionsausschusses und die Konferenz der Fraktion Die Linke zur Hochschulfinanzierung: „Hochschulen und das liebe Geld – was ist uns Wissenschaft in Thüringen wert?“ am 24. April von 14 bis 18 Uhr im Thüringer Landtag. Für Einladung und Infos zur Anmeldung siehe: https://www.die-linke-thl.de/aktuelles/startseite/detail/einladung-zur-veranstaltung-thueringer-hochschulfinanzierung-1/