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Anja Müller

Petitionsplattform derzeit nicht erreichbar

Seit Donnerstagnachmittag erreichen Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Petitionsplattform des Thüringer Landtages nicht erreichbar sei. Derzeit befinden sich mehrere Bürgeranliegen auf der Plattform in der Mitzeichnungsphase, so zum Beispiel die Petition „Ackerland gehört in Bauernhand für regionale Produktion“ aus Sonneberg.

Viele Menschen, die eine Petition mitzeichnen wollen, sehen sich nun dieser Möglichkeit beraubt und befürchten, dass durch diese Panne das nötige Quorum von 1.500 Unterschriften für eine öffentliche Anhörung im Landtag noch schwerer zu erreichen sein wird. „Es ist schon ärgerlich, dass die Petitionsplattform derzeit nicht erreichbar ist, zumal es hier nicht zum ersten Mal Probleme gibt. Da die Mitzeichnung einer Petition laut Gesetz nur online möglich ist, handelt es sich auch nicht nur um eine unbedeutende Einschränkung“, so die Abgeordnete. Müller versicherte, dass sie in Ihrer Funktion als Vorsitzende des Petitionsausschusses, sich der Sache annehmen werde. In der EDV-Abteilung des Landtages werde zudem an einer schnellen Behebung des Problems gearbeitet. Je nachdem wie lange die Petitionsplattform nicht erreichbar ist, würden die Mitzeichnungsfristen entsprechend verlängert. „Für die Unannehmlichkeiten und den entstandenen Frust bei den betroffenen Menschen möchte ich mich ausdrücklich entschuldigen“, so die Abgeordnete abschließend.