Parlamentarische Beratung zum Agrar-Struktur-Gesetz
Nach der Beratung des Entwurfs für ein Agrar-Struktur-Gesetz während der heutigen Landtagssitzung erklärt die Agrarpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Marit Wagler: „Die heutige Überweisung des Agrar-Struktur-Gesetzentwurfs der Landesregierung in den zuständigen Landtagsausschuss ist ein wichtiger Schritt, dass künftig ortsansässige Betriebe sowie Existenzgründer*innen die Möglichkeit haben, bezahlbare Ackerflächen zu erwerben bzw. zu pachten.“
„Die Erhaltung land- und forstwirtschaftlicher Flächen für regionale Betriebe sowie die Unterbindung von Bodenspekulation sind wichtige Ziele des vorliegenden Gesetzes“, unterstreicht Dr. Wagler auch mit Blick auf steigende Preise für Acker- und Grünland. Grund und Boden dürften aber keine Spekulationsobjekte sein, unterstreicht die LINKE-Abgeordnete.
Nach einer Anhörung aller Betroffenen würden die Positionen in die Debatte einfließen: „Schließlich wollen wir mit dem Gesetz ja etwas für unsere Land- und Forstwirtschaftsbetriebe tun“, erklärt Dr. Wagler. Aus Sicht der Agrarpolitikerin sollte nun auch die Erstellung eines Leitbildes zur Agrar- und Forststruktur diskutiert werden. Komplizierte, oft sehr kleinteilige und daher schlecht zu bewirtschaftende Flächen verhinderten häufig ökonomisches Arbeiten.