Zum Tag der Umwelt
5. Juni 2023
Heute zum Tag der Umwelt unterwegs auf der Deponie - mit meinem Kollegen MdL Philipp Weltzien, mit Frank Ebert, mit dem Beauftragten der Stadt Suhl für Deponieüberwachung & Chemikaliensicherheit und Stadträtin Ronja Lenz auf den Deponien Suhl Goldlauter III und Suhl Goldlauter I.
Spannend war es schon, auf einer von Deutschlands höchsten Deponien zu stehen, immerhin 600 m über dem Meeresspiegel. Der Ausblick war grandios und jede Deponie erzählt so ihre eigene spannende Geschichte von Vergangenem. Der Inhalt dieser Deponie besteht hauptsächlich aus gemischten Siedlungsabfällen mit einem hohen sogenannten Organik-Anteil. Das heißt, die Mikroorganismen innerhalb der gut bedeckten, bereits geschlossenen Deponie arbeiten fleißig und Methan und CO2 entstehen beständig durch Abbauprozesse. Jeden Tag entstehen hier genauso viel CO2-Äquivalente wie ein Mensch pro Jahr hierzulande verbraucht. Dieses Gas wird ordnungsgemäß verwertet und unschädlich gemacht. Durch eine besondere aerobe Behandlung des Deponieinneren entsteht hier vor Ort sogar weniger des sehr klimaschädlichen Methans.
Neben den ganzen interessanten technischen Details wird eines besonders deutlich: Ohne Abkehr vom Wachstumszwang und die Möglichkeit, Abfälle und Ressourcenverbrauch in erster Linie zu vermeiden, werden wir es nicht schaffen, als Gesellschaft klimaneutral zu wirtschaften. Denn egal wie gut wir recyceln, verwerten, reparieren und wiederverwenden: ein weiteres Wachstum an Ressourcen- und Energieverbrauch wird diese Erde nicht schaffen!
Unterwegs im Unstrut-Hainich-Kreis
Wahlkreiswoche - Besuch landwirtschaftlicher Betriebe
Mit meiner Kollegin Cordula Eger unterwegs im Unstrut-Hainich-Kreis zum Spargelhof in Kutzleben und zum Biohof Marold in Mittelsömmern.
Der Spargelhof in Kutzleben hat eine relativ hohe Eigenvermarktungsquote von ca. 50%. Das ist auch notwendig, um weniger abhängig von den großen Handelsketten zu sein. Immer schwieriger wird es im Gemüse- oder Obstanbau durch doppelte Standards für einheimische Produzenten und Importeure. Während für die Bundesregierung die Produktionsstandards für einheimische Landwirte nicht hoch genug sein können, gelten für Importeure andere Regeln. Der Erdbeeranbau in Kutzleben gehört deshalb der Vergangenheit an. Ich frage mich, wie viele Produktionszweige und Betriebe noch sterben müssen, bevor man in Berlin versteht, dass Landwirtschaft unverzichtbar ist!
Ähnlich sieht man das auch auf dem Biohof Marold. Auch hier war der Preisdruck durch die großen Handelsketten ein Thema. Der Bio Betrieb Marold ist spezialisiert auf Samenbau und Sonderkulturen. Problematisch sind in beiden Unternehmen die steigenden Pacht- und Bodenpreise. Als Aufgabe der Politik sieht man, dass diese etwa durch die Bedarfe von Solar- und Windenergieanbietern, die z.T. das 10-fache zahlen, nicht noch weiter steigen. Landwirtschaftliche Fläche muss für unsere Landwirt*innen auch erschwinglich bleiben!
Pressemitteilung:
Boden als Wirtschaftsgrundlage für die Thüringer Landwirtschaft sichern
Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für ein Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz (ThürAFSG) durch das Landwirtschaftsministerium erklärt Marit Wagler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag will Thüringer Landwirtinnen und Landwirte durch eine Stabilisierung der Boden und Pachtpreise für landwirtschaftliche Nutzflächen unterstützen. Seit Jahrzehnten steigen die Preise nicht nur für landwirtschaftliche Böden, aber in der Landwirtschaft kann man die Preise für Grund und Boden, anders als z. B. in der Finanzwirtschaft, die wiederum stabile Anlagemöglichkeiten sucht, gar nicht erwirtschaften. Die Folge ist, dass landwirtschaftliche Betriebe bei den zur Verfügung stehenden Flächen hintenanstehen. Wir wollen nicht, dass Landwirtinnen und Landwirte nur noch als Pächter*innen vom Großkapital die Flächen bewirtschaften.
Ein Agrarstrukturgesetz, enthält rechtliche Regelungen zum Schutz der Agrarstruktur in Thüringen, die überhöhten Preise an den Boden- und Pachtmärkten erfolgreich entgegenwirken können und Thüringer Betrieben sowie Existenzgründer*innen die Möglichkeiten eröffnen, Ackerflächen zu erwerben bzw. zu pachten. „Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag war es dringend erforderlich, das landwirtschaftliche Bodenmarktrecht an die aktuellen agrarstrukturellen Entwicklungen und Herausforderungen anzupassen“, dafür sollte dem Erwerb landwirtschaftlicher Fläche durch nichtlandwirtschaftliche Investoren über Anteilverkäufe ein Riegel vorgeschoben werden. „Es werden erstmalig Regelungen geschaffen, die die Transparenz und die Regulierung von Anteilskäufen (share deals) an Unternehmen, die über einen erheblichen Anteil an Eigentumsflächen verfügen, betreffen“, fasst die Abgeordnete die Grundzüge des Gesetzesentwurfes zusammen. Neben dem Agrarstrukturbericht, der die empirische Datengrundlage für die Entwicklung der Agrarstruktur in Thüringen liefert, haben wir in unserer Großen Anfrage Flächennutzung auch genügend Belege für die Gefährdung von landwirtschaftlicher Nutzfläche in Thüringen. Landwirtschaftliche Nutzfläche schwindet nicht nur aufgrund des Baues von Verkehrswegen, Wohngebäuden und Industrie- und Gewerbeparks, auch die Ausgleichsflächen, die für diese Baumaßnahmen geschaffen werden müssen, gehen bisher zulasten landwirtschaftlicher Fläche. In der Zukunft werden landwirtschaftliche Flächen auch noch durch den notwendigen Bau von erneuerbaren Energieanlagen schwinden. Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges und der dringenden Notwendigkeit, die die Grundlagen für unsere Ernährung zu sichern, dürfen wir dem ständigen Verlust von landwirtschaftlichen Flächen nicht weiter tatenlos zusehen. Auch hier bietet der Gesetzentwurf eine wichtige Chance entgegenzusteuern.
Thüringer Milchtag - Messe Erfurt
13. März 2023
Gedrückte Stimmung auf dem Thüringer Milchtag - Die Milchviehhaltung wurde und wird überproportional in den neuen Bundesländern abgebaut. Thüringen steht an der traurigen Spitze beim Rückgang der Milchproduktion in den neuen Bundesländern. Zurzeit gibt es nur noch 85.000 Milchkühe in Thüringen. Das ist ein Rückgang von 8 % innerhalb von 2 Jahren, Tendenz fallend. Das bedeutet, nur noch eine Milchkuh kommt auf rund 25 Thüringer. Das hat mit regionalen Kreisläufen nichts mehr zu tun. Der Rückgang muss endlich gebremst werden. Wir müssen in Thüringen die Förderung der nachhaltigen Tierhaltung verstärken. Das können wir natürlich nicht alleine. Ein Umdenken auf Bundesebene tut bitter Not. Das Ziel von Agrarpolitik kann doch nicht sein, Klimaziele mit dem ungebremsten Rückgang der Tierhaltung in Deutschland zu erkaufen und die Lücken dann mit Importen aus anderen Ländern mit niedrigeren Produktionsstandards zu ersetzen. Zu mehr Tierwohl führt diese Strategie sicher nicht. Ökologischer wird die Tierproduktion auch nicht, wenn Tierzahlen besonders in Thüringen zurückgehen, während andere intensiv weiter produzieren. Mit flächengebundener angepasster Tierhaltung und geschlossenen Nährstoffkreisläufen hat das auch nichts zu tun. Es bedarf hier dringend einer Korrektur des Politikkurses.
Grüne Woche in Berlin -
20. bis 22. Januar 2023
Mit dem Agrarausschuss auf der Grünen Woche in der Thüringenhalle in Berlin. Viele Thüringer*innen stellten ihre tollen Produkte vor und kamen mit den Ausschussmitgliedern ins Gespräch. Schwerpunktthemen waren Energiekrise, Fachkräftemangel und die überbordende Bürokratie, die es zu überwinden gilt, um eine gute Idee in die Tat umzusetzen. Das kleine Thüringen überrascht immer wieder mit alten und neuen Produkten, wo es einfach auch Spaß macht zu schmecken und zu genießen.
Bei der Eröffnung der Grünen Woche sprach der EU-Kommissar für Landwirtschaft - Janusz Wojciechowski – und umriss Schwerpunkte der Landwirtschaftspolitik in der EU. Die Herausforderungen sind einmal die Sicherung der Nahrungsmittelproduktion und dabei der gleichzeitige Schutz der Natur. Denn keine Wirtschaftsform ist so vom Klimawandel betroffen, wie die Landwirtschaft - mit verstärkt auftretenden Dürren und Wasserknappheit. Die Sicherung der EU-weiten Nahrungsmittelproduktion wird auch unter den kriegsbedingten Handelseinschränkungen und dem EU-weiten Höfesterben zur Herausforderung. Täglich geben ca. 800 landwirtschaftliche Betriebe EU-weit auf.
Hier kommt ein drastischer Strukturwandel auf uns zu. Betroffen sind nämlich meist kleinere Betriebe, Mischbetriebe und Jungbäuerinnen und -Bauern.
DIE WAFFEN NIEDER - FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN!
Infostand der Eichsfelder LINKEN zum Weltfriedenstag
Anlässlich des Weltfriedenstages veranstaltete heute die Eichsfelder LINKE einen Infostand in Heiligenstadt in der Wilhelmstraße. Als Mahnung und Erinnerung steht der 1. September im Gedenken an den Überfall auf Polen im Jahr 1939 durch das faschistisches Deutschland - der Beginn des 2. Weltkrieges. Nie wieder Krieg - nie wieder Faschismus! ist seit Jahrzehnten unsere Forderung. Angesichts des aktuellen Krieges in der Ukraine fordern wir: DIE WAFFEN nieder und die Beendigung dieses Krieges - zurück an den Verhandlungstisch mit diplomatischen Lösungen - Frieden schaffen ohne Waffen!
Pressemitteilung:
Flutung der Grube Springen gestoppt
Das Regierungspräsidium Kassel hat Sicherheitsbedenken bezüglich der Flutung der Grube Springen angemeldet. Damit ist das Einstapeln von Prozessabwässern der K+S GmbH in die Grube gestoppt. „Diese Entscheidung ist zu respektieren“, so Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist wichtig, dass Sicherheitsaspekte ernst genommen werden und an erster Stelle stehen.“
„Jetzt werden neue Entsorgungswege für Produktionsrückstände und Haldenabwässer benötigt. Eine Entsorgung über die Werra ist insbesondere in Anbetracht der niedrigen Wasserstände nicht möglich. Das dramatische Fischsterben in der Oder zeigt die drastischen Auswirkungen, welche hohe Salzfrachten auf Fluss-Ökosysteme haben können“, erläutert die Abgeordnete.
„Betrachtet man die großen Herausforderungen für die Landwirtschaft durch steigende Düngemittelpreise, die geopolitische Lage und Klimakrise - wird klar, dass ein Ausstieg aus der Kali-Produktion nicht möglich ist. Wir hoffen, dass neue Entsorgungswege gefunden werden und dass aufgrund der Preissteigerung eine stoffliche Verwertung der salzreichen Abwässer für den Konzern wirtschaftlich wird. Eine nachhaltige Entsorgung ist insbesondere für die wichtigen Arbeitsplätze in der Region unabdingbar“, so die Fachsprecherin abschließend.
Wahlkreiswoche im Eichsfeld
In meiner Wahlkreiswoche besuchte ich zwei Agrarbetriebe: die Agrar Leinequelle mbH mit Milchviehanlage in Günterode sowie die Agrargenossenschaft Am Ohmberg mit Direktvermarktung in Bischofferode. Im Kreislauf zu wirtschaften - gehört zu den Grundprinzipien der nachhaltigen Landwirtschaft. Der Nährstoffkreislauf Boden-Pflanze-Tier-Boden wird jetzt auch wirtschaftlich wieder wichtiger, da Mineraldünger knapp und teuer geworden ist.
In Thüringen halten wir schon jetzt zu wenig Tiere, um Nährstoffkreisläufe ohne Input von außen zu sichern. Bestandsreduzierungen können in Bundesländern mit hohen Bestandsdichten Sinn machen. In Thüringen gefährden sie die nachhaltige Landwirtschaft und viele Arbeitsplätze. Denn es ist die Tierhaltung, die am arbeitsintensivsten ist. Besucht haben wir 2 Betriebe im Eichsfeld, die durch eine an die Fläche angepasste Tierhaltung nicht nur den eigenen Düngebedarf decken, sondern durch Futteranbau für Vielfalt auf dem Acker sorgen und über Biogasanlagen und Fotovoltaik auf den Stalldächern auch noch Strom erzeugen.
Maifest 2022 in Leinefelde -
DIE LINKE. Eichsfeld
Nach zweijähriger "Corona-Pause" in diesem Jahr wieder zur traditionellen Maiveranstaltung der Linken Eichsfeld in Leinefelde. Mit dabei Herr Fischer, Vertreter des DGB Eichsfeld und die Lebenshilfe mit Ludwig Opfermann. War ein schöner Nachmittag mit netten Leuten, guten Gesprächen bei Kaffee und Kuchen und natürlich mit Thüringer Bratwurst, Sonnenschein, Musik und guter Laune. Herzlichen Dank an alle Helferinnen und Helfer, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben.
Mit dem Arbeitskreis ILF unterwegs -
im Forstamt Schleiz bei der WBS Schleiz und dem Zellstoffwerk Mercer
Am Ende ist das Holz, am Anfang der Wald. Eins ist klar, der Borkenkäfer frisst sich auch dieses Jahr wieder ungebremst durch die Wälder Thüringens. Die Prognosen für das Schadholzaufkommen dieses Jahr sehen genauso schlecht aus, wie im letzten Jahr. Ein Hoffnungsschimmer für die Waldbesitzer ist, dass der Holzpreis durch die Nachfrage Chinas am deutschen Markt so stark gestiegen, dass sich das „Holz machen“ wieder lohnt und das ist gut so. Denn Schleiz war von den 3 Frühjahrsstürmen in Orkanstärke besonders betroffen und auch der Käfer wird bald wieder fliegen. Im Forstamt Schleiz arbeitet man an der absoluten Belastungsgrenze. Die Nerven liegen blank bei betroffenen Waldbesitzern. Das befallene Holz muss aus dem Wald und die Förster*innen beraten, erklären und helfen so gut sie können. Katharina Pietzko, die Leiterin des Forstamtes seit 2021, geht quasi durch eine Feuertaufe und muss die Arbeit ihrer Vorgänger, die der Käfer gerade auffrisst, beräumen und auch schon an den Wiederaufbau denken.
Bei den Räumungsarbeiten und auch beim Verkauf des Schadholzes ist die WBS, die Waldbesitzer Service GmbH der Partner vor Ort. Die Lücke, die in Thüringen bei den mittelständischen Sägeunternehmen klafft, hat die WBS mit einem eigenen Sägewerk gefüllt. Ein Schritt in die richtige Richtung, denn Thüringen ist Holzexportland. Regionale Verarbeiter fehlen und gerade sie sind wichtig, um die Wertschöpfung in der Region zu halten. Den Waldbesitzer freuen die hohen Holzpreise, aber die Holzexporte nach China sorgen dafür, dass Holz als Baustoff nicht nur zu knapp, sondern auch zu teuer wird. Die WBS füllt auch noch eine andere Lücke, zu starke Stämme, die ein konventionelles Sägewerk nur schwer oder gar nicht verarbeiten kann, können hier verarbeitet werden. Auch kann hier Bauholz mit besonders wertvollen Eigenschaften und Abmessungen gewonnen werden. Für die Region ein großes Plus, trotz allem Leid, welches die immer noch katastrophale Borkenkäfersituation verursacht.
Tierisches Leben in unseren Städten –
Jahrzehntelange Erfahrung mit Stadttaubenprojekten
(Mein Artikel zu diesem Thema auf Anfrage des KOPOFOR Thüringen e. V.:)
Tauben bevölkern, wie viele andere Tiere, seit Jahrhunderten unsere Städte. Von den einen geliebt – als willkommene Mitbewohner und zum Stadtbild dazugehörend, denkt man an den Markusplatz in Venedig. Für andere dagegen sind Tauben lästige Störenfriede, die auch als „Ratten der Lüfte“ bezeichnet werden. Bei großer Population verursachen sie Verschmutzungen und erhebliche Schäden an Gebäuden und baulichen Anlagen. Stadttauben gehören zur Familie der Tauben und stammen überwiegend von verwilderten Haus- und Brieftauben ab. Sie sind Haustiere und deshalb nicht als Wildtiere zu betrachten. Kommunen stehen rechtlich in der Verantwortung, sich um die in der Stadt lebenden Tiere zu kümmern.
Seit vielen Jahren sind zu große Taubenpopulationen in unseren Städten ein Problemfaktor, zudem ein herausforderndes Tierschutzproblem. Die Tiere leiden aufgrund von Fehl- und Mangelernährung, fehlender Betreuung bei Verletzungen und Krankheit sowie ungeeigneter Nistplätze. Mit zahlreichen Vergrämungsmaßnahmen, wie beispielsweise Einsetzen von Greifvögeln, Fütterungsverboten u.a., versuchen Kommunen mehr oder weniger erfolgreich die Population von Stadttauben zu reduzieren. Seit Jahrzehnten arbeiten ungefähr 50 Städte erfolgreich mit dem sogenannten „Aachener“- oder „Augsburger“-Modell und richteten betreute Stadttaubenschläge ein. Seit 1995 betreibt die Stadt Aachen solche betreuten Stadttaubenschläge. Derzeit sind dies neun Schläge, in denen über 60 % der im Stadtgebiet lebenden Tauben betreut werden. Die Finanzierung erfolgt hier zu 100 % über die Kommune. Die Stadt Augsburg führte dieses Stadttaubenprojekt 1996 ein und betreut derzeit 18 Schläge. Die Finanzierung erfolgt hier über einen Tierschutzverein mit Unterstützung der Stadt. Die Stadt Pforzheim betreibt schon seit 1990 einen betreuten Taubenschlag, aber bis heute nur diesen einen.
Die Betreuung solcher Taubenschläge erfordert regelmäßiges Füttern der Tauben, Reinigung und Kotentfernung und einen regelmäßigen Eieraustausch (Taubeneier gegen Gips-Eier) in den Nistplätzen, durch entsprechend ehrenamtlich tätige Taubenwarte, um die Populationen zu reduzieren . Ebenso ist eine tierärztliche Betreuung für kranke und verwaiste Tiere zu organisieren und ein Ansprechpartner beziehungsweise Beauftragter für die Taubenprojekte in den jeweiligen Kommunen notwendig.
Als Erfolge dieser Projekte können verzeichnet werden, dass sich die Problematik an den Hotspots erheblich entschärft hat, sich die Populationen nachweislich reduziert haben und sich die Tiergesundheit wesentlich verbessert hat. Auch Verschmutzungen durch Taubenkot in den Stadtgebieten konnten reduziert werden und Beschwerden von Bürger*innen über Belästigung durch Tauben sind zurückgegangen.
Betreute Stadttaubenschläge nach dem „Aachener und Augsburger Modell“ sind also Erfolgsprojekte, denn sie sind nachhaltig und tierschutzgerecht und sind daher auch für Thüringer Städte eine gute Option und empfehlenswert.
Internationaler Frauentag - 8. März 2022
Anlässlich des Internationalen Frauentages in meinem Wahlkreis in Heiligenstadt: Vormittags überreichten wir Rote Rosen an Frauen in Kindergärten und Kindereinrichtungen als Zeichen des Dankes und der Wertschätzung für ihre Lebensleistung in den Familien und in der Gesellschaft sowie auch als Erinnerung an die Bedeutung des Frauentages als Kampftag für die Gleichberechtigung von Frauen und die immer noch offenstehende Umsetzung von vielen Forderungen, wie faire Entlohnung, mehr Frauen in Führungspositionen und besserer Schutz vor Gewalt. Am Nachmittag habe ich Frauen zu einem gemütlichen Beisammensein in mein Abgeordnetenbüro eingeladen. Es waren ein paar schöne Stunden mit guten Gesprächen.
Unterwegs in Nordthüringen -
Wahlkreiswoche
Heute in Nordthüringen unterwegs - nach einer Gesprächsrunde mit meiner ehemaligen Landtagskollegin Dagmar Becker in Nordhausen und Vertretern der Grünen Liga zum regionalen Planungsrecht ging es nach Heiligenstadt in meinen Wahlkreis: Bürgersprechstunde; Scheckübergabe der Alternative 54 e. V. an den Blinden- und Sehbehindertenverband und zum Abschluss noch Gespräche mit GenossInnen des Kreisverbandes DIE LINKE. Eichsfeld.
Wahlkreiswoche im Eichsfeld
Diese Woche im Wahlkreis unterwegs - Besuch des Bärenparks in Worbis - eine sehr schöne Anlage und wichtige Forschungseinrichtung und Auffangstation für Bären, Wölfe und Hybriden mit europäischer Bedeutung. Die Leiterin Frau Schröder zeigte mir u.a. den Erweiterungsbereich, welcher sich gerade im Bau befindet und stellte mir die Planungen der nächsten Jahre vor. Meinen Dank an das Team für die hervorragende und engagierte Arbeit.
Die zweite Station war ein Besuch des Tierheims in Heiligenstadt. Dort übergab ich einen Spendenscheck der Alternative 54 e. V. in Höhe von 500 Euro an die Leiterin Frau Sander für die Sanierung der Quarantänestation.
Im Anschluss gab es noch ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Landesgartenschau, Herrn Nolte, in Leinefelde. Er stellte mir die Planungen und den Stand der Umsetzung vor.
Zum Weltbauerntag -
Gemeinwohlorientierte Agrarpolitik – auch eine soziale Frage der Landwirte
Meine Pressemitteilung anlässlich des Weltbauerntages: Die Hauptaufgabe der Landwirt*innen ist zwar die Erzeugung von Nahrungsmitteln pflanzlicher und tierischer Herkunft. Heute geht es der Gesellschaft aber auch um den immer schonenderen Umgang mit den natürlichen Ressourcen, die Beachtung der ökologischen Zusammenhänge, der Produktion der nachwachsenden Rohstoffe der Zukunft und einer am Tierwohl ausgerichteten Tierhaltung. Das wird ohne faire Preise für die Landwirt*innen immer schwieriger, wie die aktuellen Zahlen der Betriebsaufgaben vor allem bei den Tierhalter*innen beweisen.
"Wenn die Landwirtschaft die Profite von Molkerei-, Schlachthof- und Lebensmittelkonzernen erarbeitet, ohne selbst anständig bezahlt zu werden, ist das ein Fehler im System. Erst recht, wenn der Kostendruck Natur und Klima schadet“, so Dr. Marit Wagler weiter.
DIE LINKE Thüringen will eine Landwirtschaft, die nicht nur die Menschen versorgt, sondern sieht auch die gesellschaftliche Verantwortung, den Landwirt*innen unter die Arme zu greifen, den zahlreichen gesellschaftlichen Anforderungen zu begegnen und in die Zukunft zu investieren!
Für diese Investitionen braucht es vor allem Absatzsicherheit. Es gilt regionale, kooperative Lieferketten zu etablieren, die die Produktion, Verarbeitung, Vermarktung und Verbraucherschaft wieder näher zusammenbringen. Diese stärken über die regionale Wertschöpfung den ländlichen Raum und erzeugen verlässliche, langfristige wirtschaftliche Beziehungen, die über der reinen Gewinnmaximierung stehen sollten. Landwirtschaft muss zukunftsfähige Alternativen eröffnet bekommen und in die Lage versetzt werden, diese auch zu nutzen. „Soziale Landwirtschaftspolitik muss auch bedeuten, Betriebsstrukturen zu fördern, die eine angemessene Rente, angemessene Löhne und auch Urlaubs- und Regenerationszeiten ermöglichen, so die landwirtschaftliche Sprecherin der LINKEN Dr. Marit Wagler.
Eine Transformation kann nur mit dem Berufsstand gemeinsam gelingen, deshalb müsse er bei geplanten Regelungen frühzeitig einbezogen werden, um Kompromisslösungen zu finden, angemessene Übergangszeiträume festzulegen und eine verlässliche, wirklich faire und unkomplizierte öffentliche Förderung zu erarbeiten.
Hintergrund: Der 1. Juni ist der Weltbauerntag, der weltweit seit 2000 gefeiert wird, um auf die wichtige Arbeit von Bauern hinzuweisen und daran zu erinnern, dass Bauern weltweit für die Erzeugung von Lebensmitteln sorgen. 2000 wurde der Weltbauerntag in enger Verbindung mit der Weltausstellung EXPO in Hannover erstmals veranstaltet und 2002 von der UNO bzw. der UNESCO als internationaler Aktionstag ausgerufen.
Anhörung zur Flutung der Grube Springen im Umweltausschuss
Bis in die Nacht ging die Anhörung zur Flutung der Grube Springen im heutigen Umweltausschuss. Eins ist sicher, die Beratungen müssen weitergehen. Für mich bleibt die Frage offen, inwieweit mit dieser Maßnahme eine weitergehende Versalzung der Werra und die Einträge von Haldenabwässern in den Untergrund gestoppt werden können. Klaus Bohl, der Bürgermeister von Bad Salzungen machte besonders deutlich: Dass auch eine Klärung der Frage, was passiert, wenn es zu unvorhergesehen Komplikationen kommt, welche Maßnahmen dann genau anstehen und wie das finanziell abgesichert wird, von größter Wichtigkeit für diejenigen ist, die über dem Grubenfeld wohnen.
Meine Pressemitteilung zur Anhörung zur Flutung der Grube Springen:
„Die laufende Anhörung zur Flutung der Grube Springen hat gezeigt, dass es wichtig ist, allen Anzuhörenden alle benötigten Unterlagen zur Verfügung zu stellen“, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
So hätten der Bergbauexperte Herr Prof. Wilke und Herr Dr. Vogel vom BUND bereits in ihren schriftlichen Stellungnahmen explizit darauf hingewiesen, dass sie ohne Zugang zu Unterlagen wie Betriebsplänen und Versuchsergebnissen keine verlässlichen Aussagen dazu treffen könnten, ob die geplanten Einstapelungen sicher sind. Andere, wie die Werra-Weser-Anrainerkonferenz oder die Stadt Werra-Suhl-Tal, hätten darum gebeten, die geplante Laugen-Einstapelung von unabhängigen Experten überprüfen zu lassen. „Die Sicherheit des Vorhabens steht für uns an erster Stelle. Um dies garantieren zu können, sind unabhängige Zweitmeinungen essentiell“, so die Abgeordnete abschließend.
Zum Tag der Pflege
- unterwegs im Wahlkreis
Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege - war ich gemeinsam mit Genoss*innen der Linken Eichsfeld mit einem Infostand unterwegs, um auf den Notstand in der Pflegebranche aufmerksam zu machen. Danke heißt: Mehr Gehalt! - deshalb fordert DIE LINKE. - 500 Euro mehr Grundgehalt in der Pflege.
Nach der Infostand-Aktion zum Pflegetag besuchte ich noch die Beratungsstelle des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e.V. in Heiligenstadt und übergab einen Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 500 € für die Anschaffung eines Hilfemittelkoffers und eines Vorlesegerätes für die Kreisorganisation Eichsfeld.
Im Sonderplenum
Leider kein Schritt in die richtige Richtung - Heute im Sonderplenum versuchte die CDU mit ihrem Antrag, Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen davon abzulenken, dass mit dem Verbot von Windkraft im Wald und aktuellen Bestrebungen, den Mindestabstand zu Wohnbebauungen zu erweitern, die Energiewende gerade verunmöglicht wird. Außerdem führt der Ausschluss von Windkraft im Wald zu einem massiven Druck auf Offenlandstandorte in der Planungsgemeinschaft Mitte und Nord.
Das Repowering, also das Ersetzen von bereits bestehenden Windkraftanlagen mit technisch moderneren und leistungsstärkeren neuen Windrädern, ist ein wichtiger Schritt zur Realisierung der Energiewende - reicht aber bei weitem nicht aus. (Innerhalb der kommenden 5 Jahre fallen voraussichtlich 355 Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 419 Megawatt aus der EEG-Förderung. Außerdem werden rund zwei Drittel von den genannten Anlagen nach jetzigem Stand der Planungen nicht in Windvorranggebieten stehen. Diese dürften also gar nicht erneuert werden.) Thüringen kann dadurch seinen Anteil am Erreichen der Klimaziele nicht mehr realisieren. Mein Kollege Markus Gleichmann schlussfolgert zu Recht. Nur ein hoher Anteil der erneuerbaren Energien in Thüringen, sichert perspektivisch einen geringeren Strompreis. Eine Lösung, die gut für die Umwelt, wirtschaftlich machbar und sozialverträglich für die Menschen im Freistaat ist.
Solidarität ist Zukunft! -
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2021
Trotz Pandemie - wollten wir zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2021 präsent sein. Gemeinsam mit der Gewerkschaft war die LINKE. Eichsfeld mit Infoständen in Leinefelde, Worbis und Heiligenstadt unterwegs - natürlich unter den gebotenen Hygiene- und Abstandsregeln.
Klimaschutz jetzt und sofort
- aber sozial gerecht!
Klimaschutz jetzt - mit sofortigen verbindlichen Maßnahmen ist die Botschaft des heute verkündeten Urteils des Bundesverfassungsgerichts: Das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung in seiner jetzigen Form ist unzureichend lt. der Begründung des Gerichts.
Hier zeigt sich erneut, dass die unionsgeführte Bundesregierung es mit dem Klimaschutz nicht ernst meint und dass Emissionsminderungen zu großen Teilen erst nach 2030 stattfinden werden. Das bedeutet auch, dass die Dringlichkeit sofortiger Maßnahmen nicht erkannt wurde und vor allem die künftigen Generationen die Lasten zu tragen haben werden. Seit Jahrzehnten haben die Bundesregierungen die richtigen „Weichenstellungen“ verpennt. Nun heißt es handeln - und sofort - Klimaschutz jetzt - aber sozial gerecht und für alle Generationen verträglich!
Gemeinwohl und Klimaschutzleistungen des Waldes würdigen
Im Plenum
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zu dem Antrag Neufassung - Gemeinwohl- und Klimaschutzleistungen des Waldes würdigen - Wälder und Waldbesitzer nachhaltig unterstützen. Wurde von allen Parteien außer der AFD angenommen. Ich bin froh, denn für DIE LINKE ist der Erhalt, der Wiederaufbau und der Umbau des Waldes gesamtgesellschaftliche Aufgabe. In der jetzigen Situation bedeutet das, auch im Sinne der Generationengerechtigkeit, den nachwachsenden Rohstoff Holz in regionaler Produktion auch für künftige Generationen zu erhalten und aufzubauen. Es bedeutet, den Wald so umzubauen, dass er für die schwer einschätzbaren Folgen des Klimawandels gerüstet ist. Es bedeutet, alle die, die im und am Wald arbeiten zu unterstützen.
Zum Tag des Waldes
Wälder sind lebensnotwendig und herrlich, deshalb müssen wir sie schützen. Laut aktuellem Waldschadensbericht gehört Thüringen mit den größten Schäden an den Hauptbaumarten Buche und Fichte zu den am stärksten betroffenen Bundesländern. Dieses Jahr wird es jetzt ernst und wir müssen die im Haushalt 2021 eingestellten Gelder in den Wald bringen und Schadensbegrenzung und Wiederaufbauarbeit leitsten.
Zum Weltfrauentag 2021
In Corona-Zeiten gilt mehr denn je - vielen Dank an alle Frauen für ihre gesellschaftlichen Leistungen und herzliche Glückwünsche zum Frauentag - der auch heute noch ein Kampftag ist!
All diejenigen, die im Pflege-, Gesundheits- und Bildungsbereich arbeiten tragen derzeit die größten Lasten, das ist auch in den Familien so - ohne Frauen geht nichts. Deshalb fordern wir als LINKE heute und an jedem Tag - Lohngerechtigkeit, Schutz vor Unterdrückung und frauenspezifischer Gewalt - kurz: Her mit dem ganzen Leben!
Da wir in diesem Jahr aus Infektionsschutzgründen leider keine Frauentagsfeier in meinem Wahlkreisbüro veranstalten können, haben wir uns eine andere Aktion ausgedacht und haben rote Rosen im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen an die dort arbeitenden Frauen verteilt bzw. an der Pforte an die Geschäftsleitungen übergeben.
Insektenschutzgesetz
– "Was ökologisch notwendig ist, das muss auch wirtschaftlich machbar sein."
Ein neues Bild vorm Landtag. Statt lauter Treckerproteste, weisen leere Gummistiefel auf das Höfesterben hin. Die Thüringer Bauern protestierten am Freitag vor der Sitzung des Landtags gegen das von Bundesebene geplante Naturschutzgesetz und forderten den Stopp des Gesetzvorhabens. Dazu erklärt Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz der LINKEN im Thüringer Landtag: „Insektenschutz muss sein. Aber DIE LINKE steht zu ihren Zielen. Wir wollen nachhaltige Landwirtschaft, d.h. was ökologisch notwendig ist, muss wirtschaftlich machbar sein.
Die Bauern weisen zu Recht auf ihre Notlage hin. Nach dem letzten wütenden Protest folgt die Resignation. Was die Gesellschaft von den Landwirten will, muss sie auch bezahlen. Denn anders als z.B. die Autoindustrie, hat die Landwirtschaft das Potential CO2 in Böden sogar zu speichern. Gesunde, regionale und bezahlbare Lebensmittel können wir nur mit unseren Landwirten vor Ort realisieren. Zu ihnen stehen wir.“
Im November-Plenum
- Änderung des "Kali-Staatsvertrages"
Der Staatsvertrag zwischen Hessen und Thüringen soll geändert werden, um die Durchörterung eines Markscheidesicherheitspfeilers zwischen den beiden Ländern zu ermöglichen. Dadurch soll die Möglichkeit geschaffen werden, angereicherte Prozesswässer aus Hessen in die Grube Springen in Thüringen einzulagern.
Grundsätzlich begrüßen wir die Durchörterung des Markscheidesicherheitspfeilers zur Einstapelung von konditionierten Prozesswässern in die Grube Springen - und somit auch die sich daraus ergebende Notwendigkeit der Änderung des Staatsvertrages, da dies dazu führt, dass die Versenkung salzhaltiger Abwässer in den Boden und die Einleitung derartiger Lauge in die Werra beendet wird. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, das K + S weiter produzieren kann und viele Arbeitsplätze gesichert werden. Gleichzeitig kann ein Altlastenproblem durch den Zufluss am Querort 23, welches derzeit Ewigkeitskosten verursacht, beseitigt werden. Bei all dem ist es wichtig, dass sichergestellt ist, dass weder geologische noch anderweitige Risiken durch die Durchörterung und Einstapelung entstehen und somit die Sicherheit der Anwohner und die Standsicherheit der Grube Springen gewährleistet ist.
LINKE-Landtagsabgeordnete beeindruckt von der Arbeit der Tabaluga-Schule
Linksfraktion unterstützt Verbesserung der Finanzierung der Freien Schulen im kommenden Landeshaushalt
Die Linke-Landtagsabgeordnete Marit Wagler und der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, besuchten am Mittwoch die Tabaluga-Förderschule in Worbis-Leinefelde. Die Schule wird vom Freien Träger Lebenshilfe getragen. Die beiden Abgeordneten informierten sich über das Schulkonzept, die Arbeit der Lehrkräfte und über aktuelle Probleme im Schulbetrieb. Sie konnten dabei auch Fragen zur gegenwärtig laufenden Diskussion um die zukünftige Finanzierung der Freien Schulen in Thüringen sowie über Unterstützungsangebote von Bund und Land bei der Ausstattung der Schulen im Rahmen der Digitalisierung beantworten. Frau Wagler und Herr Wolf erklärten, dass sich die LINKE-Landtagsfraktion derzeit für eine Verbesserung der Finanzierung der Freien Schulen im kommenden Landeshaushalt ausspreche. Torsten Wolf sagte dazu: "Das Beispiel der Tabaluga-Schule zeigt, dass viele Freie, aber auch staatliche Schulen im Umgang mit behinderten Kindern in den letzten Jahren eine sehr gute Kompetenz entwickelt haben. Sie verdienen unsere Unterstützung. Die Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Mehrbedarf, den die Freien Schulen in Thüringen haben, im kommenden Landeshaushalt berücksichtigt wird."
Marit Wagler fügte hinzu: "Die Tabaluga-Schule macht hier im Eichsfeld eine sehr gute Arbeit. Dafür möchten wir bei dieser Gelegenheit den Lehrkräften, aber auch den ehrenamtlich engagierten Eltern und Schülern unseren Dank und unsere Anerkennung aussprechen."
Begrüßung von "Friedensläufern" auf dem Marktplatz in Heiligenstadt
Mein Kollege Ralf Kalich, die 1. Beigeordnete der Stadt Heiligenstadt, Ute Althaus und ich begrüßten heute die "Friedensläufer" bei ihrem Zwischenstopp in Heiligenstadt auf dem Marktplatz. Wir übergaben Verpflegungspakete für die weitere Reise, damit die Läufer*innen auch mit Eichsfelder Produkten kulinarisch versorgt sind.
Die Intension der Vereinsmitglieder "Zukunft Frieden e.V." ist, Menschen mit Freude am Sport für ein friedliches Miteinander und gemeinsame sportliche Aktionen zu gewinnen und dabei als Botschafter für Frieden und Völkerverständigung aufzutreten. Peter Junge, Vereinsvorsitzender, ehemaliger Boxer und Leistungssportler, berichtete über Erlebnisse der bisherigen Etappen und Stationen und bedankte sich für die herzliche Begrüßung in Heiligenstadt.
Eigentlich sollte der diesjährige Friedenslauf der Läuferinnen und Läufer des Vereins "Zukunft Frieden e.V." von Zerbst in Sachsen-Anhalt bis nach Sankt Petersburg als Katharinenlauf 2020 (ca. 2600 km) gehen. Auf Grund der Corona-Pandemie entschieden sich die Läufer*innen nun für einen innerdeutschen Friedenslauf - 1100 km entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze von Lübeck bis nach Hof. Am 3. Oktober 2020 starteten insgesamt 9 Läufer*innen (7 Männer und 2 Frauen) in Zerbst in Richtung Lübeck. Stationen waren u.a. das Wendland, der Harz mit Braunlage und Brocken und am 7. Oktober ging es ins Dreiländereck Hessen/Niedersachsen/Thüringen zum Grenzlandmuseum Schifflersgrund und nach Heilbad Heiligenstadt. Am Abend ging es dann nach Wanfried zur Übernachtung und am nächsten Tag weiter in Hessen, West- und Südthüringen. Am 10.10.2020 - dem Abschlußtag wird es noch einen Zwischenstopp im Dreiländereck Bayern/Sachsen/Thüringen in der Region Mödlareuth und Hirschberg geben mit einem Treffen des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, welcher die Schirmherrschaft für den diesjährigen Lauf übernommen hat. In Hof findet die Aktivität dann ihren Abschluss.
Bildungsreise Ostdeutschland von Mitgliedern der LINKEN. SDS
Heute haben Mitglieder der LINKEN. SDS im Rahmen ihrer Bildungsreise "Ostdeuschland" - das Kalibergbau-Museum in Bischofferode in meinem Wahlkreis besucht. Nach der Besichtigung des Museums gab es noch eine Gesprächsrunde mit Gerhard Jüttemann und weiteren ehemaligen Kalikumpels, die sich damals im Jahr 1993 gemeinsam im Arbeitskampf, inklusive Hungerstreik, gegen die damalige Treuhandpolitik gewehrt haben. Im Laufe dieser Woche haben die Studierenden schon mit vielen weiteren Zeitzeugen in Cottbus, Hoyerswerda u.a. Orten rückblickend auf die Ereignisse der Wende- und Nachwendezeit diskutiert. Morgen geht es zur letzten Etappe nach Erfurt. Im Nachgang werden die Diskussionsergebnisse und Reiseerlebnisse in verschiedenen Formen dokumentiert. Ich finde, dass diese Bildungsreise eine gute und wichtige Aktivität der Studierenden darstellt - nicht nur im Rückblick, sondern auch für die Gegenwart und Zukunft und für die linke Politik der jungen Generation. Deshalb habe ich dieses Bildungsprojekt auch mit einer Spende zur Finanzierung unterstützt.
Pressemitteilung -
Agroforst auch in Thüringen ermöglichen
„Studien, Feldversuche und erste Projekte haben gezeigt, dass Agroforst ein Konzept der Zukunft ist: Durch das Pflanzen von Baumreihen auf Acker- und Weideflächen lässt sich zum einen der Ernteertrag steigern, zum anderen entstehen wichtige Lebensräume für Tiere. CO2 wird dauerhaft im Boden gespeichert und damit auch die Fruchtbarkeit des Bodens verbessert. Darüber hinaus steht das Holz als klimaneutraler Baustoff oder Energieholz zur Verfügung. Somit stellt Agroforst eine wichtige Klimaschutzmaßnahme dar, von der auch die Landwirtschaft profitieren kann“, unterstreicht Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft und Forsten.
Leider sei die Förderung von Agroforst in Deutschland bisher sehr schwierig: „Der Grund ist u.a. die Trennung von Land-, Forstwirtschaft und Naturschutz. Agroforst macht es aber notwendig, dass diese Bereiche zusammenarbeiten. Außerdem gibt es in Deutschland bisher nur wenige Erfahrungen und Langzeitprojekte. In anderen europäischen Ländern sind Agroforstsysteme jedoch schon längst etabliert. Dass die Hindernisse ausgeräumt und Agroforst auch in Thüringen förderfähig wird, dafür werde ich mich einsetzen“, unterstreicht Marit Wagler.
PRESSEMITTEILUNG:
An der Seite der NORMA-Beschäftigten in Gerbershausen im Eichsfeld- gemeinsam gegen die Standortschließung des Werkes
Gemeinsam mit den Norma-Beschäftigten und der IG Metall kämpfen wir um den Erhalt der Arbeitsplätze in Gerbershausen, so Marit Wagler.
Am vergangenen Montag, den 07.09.2020, fand wiederholt eine Protestveranstaltung der Norma-Beschäftigten mit Vertretern der IG Metall und der Politik in Gerbershausen gegen die geplante Standortschließung der Produktionsstätte statt.
Schon im Juli 2020 haben sich auf einer Veranstaltung der IG Metall bei der NORMA Germany in Gerbershausen Vertreter*innen der Thüringer Landespolitik verschiedener Parteien in den Dialog mit den Beschäftigten begeben. Auch Minister Tiefensee hat bereits Gespräche mit den CEOs der NORMA Group für einen möglichen Erhalt des Standortes geführt.
Am Standort Gerbershausen werden Metallprodukte hergestellt, sogenannte Befestigungsschellen. 162 Beschäftigte arbeiten an diesem Standort. Im Juni 2020 wurde lt. einer Pressemitteilung bekannt, dass die NORMA-Group für das Jahr 2022 die Standortschließung in Gerbershausen plant und einen Teil des Produktionsbetriebes nach Tschechien verlagern will. Dies war für die Beschäftigten im Eichsfeld nicht nur eine schlechte, sondern auch eine überraschende Nachricht. Noch im Oktober 2019 war die Aussage der Unternehmensführung, dass es sich in Gerbershausen um einen rentablen und produktiven Standort handele. Im Jahr 2011 flossen Fördermittel in diese Betriebsstätte sowie auch in einigen Jahren davor.
Als Linke Politiker kämpfen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze an der Seite der Beschäftigten und fordern ein generelles Mitspracherecht für Beschäftigte bei grundsätzlichen Entscheidungen, die die zukünftige Entwicklung eines Produktionsstandortes und Unternehmens betreffen.
Auf Landesebene werden derzeit Gespräche geführt, in welcher Art und Weise die Landesregierung Unternehmen unterstützen kann, die sich in einem Transformationsprozess befinden, weil sich die Marktsituation verändert hat, z.B. in der Automobilzulieferindustrie, welche in Thüringen eine Schlüsselrolle hat.
Wir werden uns als Linke auch weiterhin an die Seite der Beschäftigten stellen, kämpfen und ringen für den Erhalt der Arbeitsplätze an diesem Standort und in der Region, so Wagler abschließend.
Besuch der Staatlichen Baumschule von Thüringen Forst
Am 14. Juli 2020 unterwegs im Wahlkreis – besuchte ich die Forstbaumschule in Breitenworbis – die staatliche Baumschule von Thüringen Forst mit langer Tradition.
Gegründet im Jahr 1964 auf einer Fläche von 10 ha entwickelte und etablierte sie sich schnell und wurde ein unverzichtbarer Bestandteil der Forstpflanzenzucht für Thüringen und darüber hinaus.
Auch nach der sogenannten Wende 1989/90 war für Thüringen Forst der Erhalt einer eigenen Baumschule wichtig für die Bereitstellung an qualitativ hochwertigem und standortgerechtem Pflanzengut.
Der stellvertretende Forstamtsleiter Herr Goldmann und der Leiter der Baumschule und Revierförster Herr Hartmann führten mich durch die Anlagen und berichteten über die aktuelle Situation.
Nach dem Sturm „Kyrill“ 2007 und den dadurch entstandenen Kahlflächen lag der Schwerpunkt in der Pflanzenbereitstellung für die Wiederbewaldung und den Waldumbau. Dazu wurde 2011 eine mittelfristige Strategie für die Forstbaumschule entwickelt. Nach den Extremwetterjahren 2017-2020 mit Stürmen extremer Trockenheit und harten Spätfrösten liegen nun erneut und verstärkt Herausforderungen für den Erhalt der Thüringer Wälder sowie den notwendigen Waldumbau vor. Nur 15% der Bäume sind laut Waldzustandsbericht in Thüringen überhaupt noch gesund. Die Fichte als Hauptbaumart der Thüringer Wälder wird gerade vom Borkenkäfer großflächig vernichtet. Aber auch die Kiefer- und Douglasienbestände sind betroffen. Der Buche setzt der Buchenschleimfluss zu und der Esche das Eschentriebsterben. Generell zeigen uns die verschiedensten Baumarten im Wald gerade, dass der Klimawandel unseren Wald so extrem stresst, dass das Immunsystem unserer Bäume zusammenbricht. Trotz wissenschaftlicher Prognosen, weiß niemand genau, wie der Wald der Zukunft aussehen wird, welche Baumarten für das Klima der Zukunft geeignet sind und welche nicht. Es kommt jetzt darauf an, auf die größtmögliche Vielfalt der Neuanpflanzungen und Ansaaten zu setzten. Nur ein Waldumbau mit vielen Baumarten erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die zukünftigen Generationen wieder in gesunden klimaresistenten Wäldern Erholung suchen und nachwachsende Rohstoffe gewinnen können. Deshalb ist es ein glücklicher Umstand, dass die staatliche Forstbaumschule als Teil der AöR Thüringenforst erhalten blieb und uns in der jetzigen Waldkatastrophe entsprechendes Pflanzgut heranzüchtet und zur Verfügung stellt. Ein weiterer glücklichen Umstand war die Eichelmast 2017/2018.
Die extrem hohen Eichelerträge aus diesen Jahren wurden genutzt, um Saatgut für die Baumschule in Größenordnung zu gewinnen. Die Eiche ist ein sogenannter „Hoffnungsträger“, da sie auch mit wärmeren Temperaturen und vorübergehender Trockenheit zurechtkommt. Ca. zwei Drittel des Pflanzenbestandes der Baumschule sind derzeit Eichen und sollen in diesem Herbst und nächstes Jahr in den Thüringer Wäldern gepflanzt werden. Auch mit Weißtanne und Küstentanne, Douglasie; Baumhasel, Baumkirsche, Mehlbeere, Speierling und anderen Baumarten wird gearbeitet.
Ich danke dem Team der Forstbaumschule für die interessante Führung und ihr hohes Engagement.
Für die Zukunft wünsche ich der Baumschule viel Erfolg für ihre Arbeit und ich werde mich auf Landesebene für die Unterstützung und Mittelbereitstellung weiterhin einsetzen. Denn gerade in der jetzigen Notzeit wird deutlich, wie gut es ist, dass Thüringen über eine auf Forstbaumarten spezialisierte Baumschule verfügt.
Einige Daten und Fakten zur Forstbaumschule:
Zuständigkeit: Forstamt Leinefelde, Revier Breitenworbis
Wuchsgebiet: Mitteldeutsches Trias-Berg- und Hügelland, Höhe NN ca. 320 m
Bodenart: lehmiger Buntsandstein
Bruttofläche 25 ha, Nettofläche: 18 ha, Anbaufläche unter Folie 0,25 ha
Pflanzenbestand: ca. 2,5 Millionen; jährliche Produktion ca. 1,0 Millionen Setzlinge
Warum sind Waldumbau und Klimaschutz dringend notwendig?!
Rauschende Blätter, die hochragenden Kronen der Fichten, es riecht nach feuchtem Waldboden und die kühle Luft im Sommer, das sind nur wenige der Gründe, warum der Wald als Erholungsraum für den Menschen und für die kommenden Generationen zu erhalten ist. Ebenso wichtig sind auch weitere Funktionen, wie die Bindung von CO2 in dem nachwachsenden Rohstoff Holz oder die reiche Fauna und Flora in einem unersetzlichen und faszinierenden Ökosystem.
Und so wichtig die Funktionen sind, so schlimm sind auch die Folgen, wenn dieses Habitat bedroht ist. Dieser Tage hat der Wald einiges auszustehen. Die Trockenheit der letzten beiden Jahre schwächt die Bäume, der Borkenkäfer fliegt in drei Generationen aus und verschiedene Krankheiten befallen die geschwächten Pflanzen zusätzlich. Nur noch 15% der Bäume gelten als gesund. Hänge fallen kahl wegen der sturm- und kalamitätsgeplagten Fichten und nicht zuletzt ist der Holzmarkt aufgrund der immensen Mengen an Bruch- und Kalamitätsholz, es sind allein in diesem Jahr sechs Millionen Festmeter, stark eingebrochen.
So steht der Wald vor großen Herausforderungen, genauso wie seine Besitzer. Das sind der Staat, die Kommunen und auch private Eigner. Sie haben auch die Aufgabe den Wald wiederaufzuforsten und mit dem Klima angepassten Arten zu ergänzen, damit eine solche Katastrophe in Zukunft nicht so einfach wieder passieren kann. Jedoch ist der Verkauf von Holz nicht mehr rentabel, die Suche und Entfernung von Käferholz dringend und letztlich entstehen hohe Mehrkosten für die Rettung des Waldes in allen Besitzarten.
Hier ist ein schnelles Handeln der verschiedenen Akteure des Forsts essentiell. Das geht von den Eignern über die Förster und Holzindustrie natürlich bis hin zur politischen Ebene. Hier arbeiten die Verantwortlichen an einer Lösung die Waldbesitzer zu unterstützen.
Durch die Änderung des Forsterrichtungsgesetz werden die Zuschüsse erhöht und die Möglichkeit zur Kreditaufnahme für den Kauf von Waldflächen gegeben. Zudem wird hier in einer Entschließung die Aufstockung von Bundesmitteln und die Einrichtung eines Expertengremiums für die Verteilung der Mittel aufgemacht.
Zum Antrag der CDU, den Staatswald zu unterstützen, hat #r2g einen Alternativantrag erarbeitet und die Kommunen sowie die Privatwaldbesitzer in den Blick genommen.
Pauschale, unbürokratische Zuweisungen für die Aufforstung, Waldschutzmaßnahmen und den Waldumbau müssen auf den Weg gebracht werden, um den Waldbesitzern zu helfen und den Wald zu erhalten. Hier wird auch die holzverarbeitende Industrie hinzugenommen.
Letztendlich gibt es auch indirekte Unterstützung durch die Änderung der Bauordnung, die eine erweiterte Nutzung von Holz als Baumaterial vorsieht.
Ausreichende Finanzierung von Waldumbau und Klimaschutz ist notwendig!
- meine PM zum #r2g-Antrag (Alternativantrag): „Wälder in Thüringen erhalten und schützen, Waldbesitzer sowie das Cluster Forst und Holz in der Krise stärken“:
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Zustand der Wälder und der damit verbundenen Probleme von Waldbesitzern, Forstschutzmaßnahmen sowie die Klimaanpassung der Wälder zu finanzieren, erklärt die Forstpolitikerin der Linken, Marit Wagler: „Das Waldsterben in Folge von extremen Witterungseinflüssen überfordert die Leistungsfähigkeit der Waldbesitzer. Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung durch EU, Bund und Land kann die Rettung des gesamten Waldes durch Umwandlung in klimastabile Mischwälder abgesichert werden. Deshalb fordere ich eine an die europäische Landwirtschaftsförderung angelehnte Flächenförderung, die Gemeinwohl- sowie Klimaschutzleistungen der Waldbesitzer vergütet!“. Dabei müsse sichergestellt werden, dass Forstschutz und Waldumbau nicht an der fehlenden Handlungsfähigkeit von Waldbesitzern auf Grund unklarer Eigentumsverhältnisse, fehlender Grundstückserreichbarkeit oder an Liquiditätsproblemen scheitern. Langfristig sieht Wagler die Notwendigkeit eines europäischen Waldfonds, da nur auf diesem Weg die Chance besteht, Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche Förderung betroffener Waldbesitzer in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu umgehen und endlich in den notwendigen Größenordnungen helfen zu können.
Auf Grund des aktuellen Versagens des Holzmarktes in Folge des Überangebots an Schadholz geraten neben den Waldbesitzern auch forstliche Lohnunternehmer und die Holzverarbeitende Industrie unter Druck. Deshalb müssen aus Sicht der Abgeordneten auch diese Unternehmen zielgerichtet unterstützt werden. Ein Sondervermögen, wie von der CDU vorgeschlagen, ist aus Waglers Sicht dafür jedoch kein geeignetes Instrument. Das Land verfügt durch die Bildung des Sondervermögens zur Bewältigung der Coronakrise nicht mehr über die dafür nötigen freien finanziellen Mittel in Höhe von rund 500 Millionen Euro. „Wir werden die Gelder für die Umsetzung des Kabinettsbeschlusses „Aktionsplan Wald 2030ff“ in den kommenden Landeshaushalten mit Hilfe der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung stellen müssen! Das weitere Vorgehen sollte in den Fachausschüssen besprochen werden.“ erklärt die Abgeordnete abschließend.
Wahlkreistermine im Mai/Juni 2020 bei der Lebenshilfe e.V. und beim Kreisverband der Kleingärtner
Nach der längeren Zwangspause auf Grund der Corona-Pandemie nahm ich im Mai und Juni wieder Besuche von Vereinen und Institutionen in meinem Wahlkreis wahr. Stationen waren dabei der Eichsfelder Kreisverband der Kleingärtner e.V. und Die Lebenshilfe e.V. in Leinefelde, ein Besuch der Eichsfeld-Werke in Heiligenstadt, einem herausragenden kommunalen Versorgungsunternehmen, mit einem Gespräch des Geschäftsführers Herrn Gabel sowie eine Bürgersprechstunde in meinem Wahlkreisbüro.
Die Lebenshilfe e.V. in Leinefelde feiert dieses Jahr ihr 30-jähriges Bestehen. Seit 30 Jahren setzt sich der Verein für Menschen mit Behinderungen und ihre Familien ein. Neben einer Einrichtung für betreutes Wohnen, der Betreuung von Menschen mit Behinderungen und ihren Familien in ihrem häuslichen Wohnumfeld betreibt die Lebenshilfe auch Werkstätten, in denen Menschen mit Behinderungen arbeiten. Dabei werden Holz-, Metall- und Kleinelektro-Arbeiten sowie Zähl-, Sortier-, Etikettier- und Verpackungsarbeiten geleistet. Auch Dienstleistungen wie Wäscherei, Grünpflege und Änderungs- und Maßschneiderei werden angeboten. Die Werkstatt in Leinefelde-Worbis gehört der Landesarbeitsgemeinschaft in Thüringen – Werkstätten für Menschen mit Behinderungen e.V. an.
„Selbstbestimmt leben – Selbstbestimmt wohnen – Selbstbestimmt arbeiten“ ist das Leitmotiv.
Die Geschäftsführerin Frau Burgdorf berichtet über die vielen Herausforderungen der letzten 30 Jahre sowie auch über die aktuelle Situation während der Corona-Pandemie und die Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes. An dieser Stelle möchte ich meine Anerkennung und ein herzliches Dankeschön für das hohe Engagement und die geleistete Arbeit an Frau Burgdorf und ihre Mitarbeiter*innen aussprechen. Für die Zukunft wünsche ich der Lebenshilfe weiterhin viel Erfolg bei ihrem Engagement für Menschen mit Behinderungen.
In einem Gespräch mit dem 1. Vorsitzenden, Herrn Reinboth, des Eichsfelder Kreisverband der Kleingärtner e. V. erkundigte ich mich über die Situation der Kleingärtner*innen im Eichsfeld. 54 Vereine gehören aktuell zum Verband, 27 davon im Bereich Heiligenstadt und Dingelstädt und 27 im Bereich Leinefelde-Worbis. Die ersten Kleingärten im Eichsfeld wurden im Jahr 1896 in der Stadt Heiligenstadt gebildet und das „Kleingärtnern“ hat hier somit eine lange Tradition. Die aktuelle Auslastung der Anlagen ist sehr gut. Es stehen nur wenige freie Parzellen für neue interessierte Kleingärtner zur Verfügung.
Kleingärtnervereine erfüllen nicht nur die Aufgabe des Erzeugens bzw. Anbauens von Nahrungsmitteln, wie Obst und Gemüse, sondern haben viel weitreichendere Funktionen. Sie sind soziale Einrichtungen. Kleingärten sind Bestandteil der Umwelt und der Landwirtschaft, dienen der Erholung, der Förderung von sozialen Kontakten und der Integration von Menschen sowie der Bildung im Umgang mit der Natur und den Pflanzen. Sie sind Freiräume für Menschen und Lebensraum von Pflanzen und Tieren mit hohem biologischem Wert. In den Gärten wird Kohlendioxid verbraucht bzw. gebunden und Sauerstoff produziert. Bäume, Sträucher und Hecken binden staubförmige Emissionen und sind Lebensraum für Insekten, Vögel und andere Kleintiere. Hervorheben möchte ich auch die Projekte zur „Bienenförderung“, welche auch im Eichsfeld eigens dafür eingerichtet wurden.
Corona-Krise - Landwirtschaft, Ernährung und Nahrungsmittelsicherung
Während sich andere im Homeoffice eingerichtet haben oder auch darunter leiden, arbeiten Landwirtinnen und Gartenbaubetriebe fieberhaft an Lösungen. Denn die Pflanz- und Pflegesaison hat für Obst- und Gemüsekulturen längst begonnen und startet voll durch.
Während die Welt der meisten Menschen sich quasi im Corona-Showdown befindet und wir uns fragen, welches Essen wir auf den Tisch bringen und was im Kühlschrank fehlt, sorgen andere dafür dass dieser gefüllt ist und bleibt. Auch wenn das öffentliche Leben schläft, müssen Tiere gemolken, gefüttert und gepflegt werden, ohne Unterlass. Häufig erfüllen diese Tätigkeiten Arbeitskräfte aus dem Ausland oder Saisonarbeitskräfte. Die sind aber zurzeit von Reisebeschränkungen und Grenzschließungen betroffen und daher rar.
Hier offenbart sich auch die gesellschaftliche Misere der Landwirtschaft. Arbeitsintensive Gemüse und Obstkulturen wie z.B. Spargel und Erdbeeren und die gesamte Tierproduktion bringen in der Summe zu wenig Gewinn, weil sie von den Verbrauchern nicht ausreichend wertgeschätzt bzw. bezahlt werden. Die Bezahlung ist ja auch die Wertschätzung eines Produktes und der Arbeitskraft dahinter. Wenn wir von den Landwirtinnen oder der Landwirtschaft reden, müssen wir auf die Preisschilder der Lebensmittel in unserem Einkaufswagen schauen. Können diese Preise Saatgut, Pflanzenschutzmaßnahmen, Bodenbearbeitung, Pflege, Ernte, Tierarztkosten, Futtermittel etc. überhaupt decken. Meistens ist es nicht so!
Vielleicht schätzen wir nach der Corona-Krise unsere Lebensmittel und Lebensgrundlagen endlich etwas besser ein. Ich hoffe es! Bis dahin hat jede und jeder die Chance auch selbst die Erfahrung zu machen, was unsere Landwirtinnen und Gartenbäuerinnen täglich leisten. Meldet euch bei den Erntehelferportalen:
1. Bundesverband der Maschinenringe e.V. mit Unterstützung des BMEL: https://smex-ctp.trendmicro.com:443/wis/clicktime/v1/query?url=www.daslandhilft.de&umid=97704c5d-8a2d-4246-9429-11ce9ecdcf98&auth=c2c03ab82b798d53e0f1ae2755dbaa5d32596143-904d38ad3f73bda6a454500939b912b768b32da1
2. Gesamtverband der deutschen land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeber & Deutscher Bauernverband: www.saisonarbeit-in-deutschland.de
3. Deutscher Raiffeisenverband: https://erntenforfuture.de/
4. Stellenbörse der THAFF: https://www.thaff-thueringen.de/beratung/fachkraefte/jobsuche
5. auf https://smex-ctp.trendmicro.com:443/wis/clicktime/v1/query?url=www.gartenbau%2din%2dthueringen.de&umid=97704c5d-8a2d-4246-9429-11ce9ecdcf98&auth=c2c03ab82b798d53e0f1ae2755dbaa5d32596143-1da16f5b27dcd9f88d44354d6376bf157373d0bd eine Liste mit den Betrieben, die Saisonarbeitskräfte suchen (Initiative des Landesverbandes Gartenbau Thüringen e. V.)
Zu Besuch im Heiligenstädter Forstamt –
ein Blick auf den Wald von morgen und ein Appell für Wertschätzung und Verständnis für die Leistung der Forstwirtschaft
Was in weiten Teilen Thüringens und in ganz Deutschland oft beklagt wird – der übermächtige Anteil an Nadelbäumen, im Besonderen der Fichte – ist im Eichsfeld ganz anders. Hier haben wir mit ca. 20 % nur einen geringen Nadelbaumanteil. Die Hauptbaumart ist mit ca. 70% die Buche. Die Eiche als Namensgeberin des Eichsfeldes ist nur mit ca. 8 % vertreten. In der Forstwirtschaft denkt man anders als in allen anderen Wirtschaftsformen - naturgemäß in sehr langen Zyklen. Je nach Baumart dauert es bis zur Ernte schon mal ein halbes, ganzes oder mehr als ein Menschenleben. Der heutige Wald ist die gewachsene und gepflegte Arbeit unserer Vorfahren.
Auch ein Waldumbau zu einem artenreicheren, widerstandsfähigeren Wald, wie von vielen zu Recht gefordert wird, geht nur sehr langsam. Jetzt haben wir im Nachgang der letzten beiden Dürrejahre eine Waldkatastrophe vor uns. Bäume, die die Dürre nicht dahingerafft hat, sind so stark geschädigt, dass Krankheitserreger leichtes Spiel haben. Bei unseren Hauptbaumarten Fichte und Buche sind das Borkenkäfer und Pilzkrankheiten, wie der Buchenschleimfluss.
Der Buchenschleimfluss ist auch das Problem vieler stattlicher Buchen im Heiligenstädter Stadtforst. Jetzt müssen die befallenen Bäume entnommen werden, bevor die Krankheit das Holz so schädigt, dass man es nicht mehr verkaufen kann. Eine Alternative gibt es nicht, sonst müsste wegen der Gefahr herabfallender Äste großflächig der Wald gesperrt werden. Der dringend notwendige Waldumbau könnte dann nicht stattfinden. Für künftige Generationen brauchen wir aber einen artenreichen, klimaresistenten Wald.
Die nachhaltige Nutzung von Wald, also dem Holz als Roh- und Baustoff, ist die einzige Wirtschaftsform, wo wir CO2 speichern können, ohne Energie zu verschwenden!
Das ist die große Leistung, die die einheimische Forstwirtschaft erbringt. Diese sollten wir wertschätzen und versuchen zu verstehen. Denn heute schaffen wir die Wälder für die Zukunft unserer Kinder. 5 % der Wälder werden gerade stillgelegt und das auf Bundesebene. Im Heiligenstädter Stadtforst geht man mit 10% sogar noch weiter. Dennoch müssen wir auf den menschengemachten Klimawandel reagieren und den Wald retten. Das geht nur, wenn Maßnahmen, wie die Entnahme von Schadholz, Aufforstung und Waldumbau möglich sind!
Agroforst eine klimafreundliche Wirtschaftsform - die wir auch in Thüringen voranbringen müssen
Heute habe ich mich in Witzenhausen, nahe dem einzigen Universitätsstandort an dem Ökologische Landwirtschaft nicht nur als Teil der Konventionellen Landwirtschaft unterrichtet wird, zu Agroforstsystemen informiert. Früher waren es die Schafe auf der Streuobstwiese, die Dopplung von Weidetierhaltung und Obstertrag. Heute haben wir sie als Energieholzplantagen zum Teil schon wieder vor der Nase. Agroforstsysteme -- Geackert wird streifenweise unter Baumhasel, Baumkirsche oder Obstbäumen und -sträuchern in Reihen. Der Kombination von Ackerkulturen und Baumarten sind keine Grenzen gesetzt. Insgesamt ist das System produktiver als ein Acker oder Waldstück gleicher Größe. Der Ertrag der Baumkultur kommt als Wertholz, Obst oder Nussfrüchen noch zur Bodenkultur (Getreide, Ölfrüchte, Hülsenfrüchte auch Hackfrüchte) hinzu.
Diese müssen dann zwar bis zu ca. 10 % der Fläche an die Bäume abgeben, profitieren aber vom günstigen Mikroklima, also einer höheren Bodenfeuchte und geringeren Temperaturschwankungen sowie dem Windschutz.
Ein weiterer Vorteil ist, dass mehr CO2 in Biomasse gebunden wird. Der Boden kann sich außerdem regenerieren, weil der Schutz vor Erosion und der Humusanteil verbessert wird. Das Beste: In unsere ausgeräumten Landschaften werden Strukturen eingebracht, die zahlreichen Vogel-, Insekten- und Kleinsäugerarten wieder Lebensraum bieten.
Die Möglichkeit, diese Strukturen landwirtschaftlich zu nutzen, wird auch unsere Bauern und Bäuerinnen überzeugen. Für mich gilt es jetzt, daran zu arbeiten diese Wirtschaftsform in der Gesetzgebung überhaupt möglich zu machen. Denn daran hapert es bis jetzt leider am meisten!
Scheckübergabe an den Blinden- und Sehbehindertenverband
Freudig habe ich heute einen Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 450 € an Herrn Lindemann und Frau Senge für die Beratungsstelle "Blickpunkt Auge" des Blinden- und Sehbehindertenverband Thüringen e. V. übergeben. Im Gespräch konnte ich Vieles über die jahrzehntelange Arbeit von Frau Senge und Herrn Lindemann im Verband und der Beratungsstelle kennenlernen. Herzlichen Dank an dieser Stelle für das ehrenamtliche Engagement und viel Erfolg für die zukünftige Arbeit.
Frauentagsveranstaltung im Eichsfeld
Unterwegs im Wahlkreis: Anlässlich des Internationalen Frauentages habe ich gemeinsam mit Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes DIE LINKE. Eichsfeld in der Innenstadt von Heiligenstadt Frauen mit roten Rosen gegrüßt. Es ist eine langjährige Tradition, dass DIE LINKE. Eichsfeld am 8. März rote Rosen in den Stadtzentren an Frauen verteilt. Seit mehr als 100 Jahren machen Frauen in aller Welt darauf aufmerksam, dass ihre Gleichstellung in Familie und Gesellschaft nicht vollständig erreicht ist. Ungleiche bzw. schlechtere Entlohnung in der Erwerbsarbeit, ungleiche Verteilung von Familien- und Sorgearbeit und fehlende Präsenz von Frauen in Entscheidungsgremien sind auch in Deutschland noch immer traurige Realität. Am 12. Oktober 2017 hat Deutschland die Istanbulkonvention unterzeichnet. Dieses Menschenrechtsinstrument zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt umzusetzen, ist Deutschland seit 2018 verpflichtet. Leider sind viele daraus resultierenden Handlungsempfehlungen noch nicht auf den Weg gebracht. Neben Schutzräumen, Prävention, Aufklärung und Bildung in Schulen und Gesellschaft sowie einem umfassenden Beratungs- und Hilfenetz brauchen wir hier entsprechende Maßnahmen und Handungsoptionen für Polizei und Jusitz. Durchschnittlich wird jeden dritten Tag in Deutschland eine Frau durch häusliche Gewalt getötet. Im Jahr 2017 wurden 147 Frauen in der BRD von ihrem Partner oder Expartner getötet. Dies ist eine unvorstellbare Größenordnung für ein modernes demokratisches Land.
Es gibt als noch viel zu tun und der Frauentag bleibt weiterhin ein Kampftag, auch wenn wir das Erreichte natürlich feiern können. An dieser Stelle möchte ich Danke sagen an alle Frauen für ihr Engagement und die geleistete Arbeit in Familien und Gesellschaft.
In meinem Wahlkreisbüro habe ich gemeinsam mit MdB Kersten Steinke und dem Kreisverband DIE LINKE. Eichsfeld anlässlich des Frauentages zu einem Brunch eingeladen. In geselliger Runde mit einem kleinen Kulturprogramm und interessanten Gesprächen haben wir ein paar vergnügte Stunden verbracht. Herzlichen Dank an alle Gäste sowie an die Organisatoren, die zum Gelingen beigetragen haben.
Eröffnung meines Wahlkreisbüros im Eichsfeld
Am Donnerstag, den 27.02.2020, eröffnete ich mein Wahlkreisbüro in Heilbad Heiligenstadt im Eichsfeld.
Als Biologin und Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und Technischen Umweltschutz möchte ich hier in Heiligenstadt, zentral und direkt am Marktplatz gelegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von Vereinen und Verbänden ins Gespräch kommen, Fach- und Diskussionsveranstaltungen durchführen und als Anlaufpunkt für Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen.
Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen Gästen, die meiner Einladung gefolgt sind sowie auch für die zahlreichen Grüße, Aufmerksamkeiten und Glückwünsche.
Ebenso danke ich den Organisatoren, die die Eröffnungsfeier vorbereitet und ausgestaltet haben.
Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit den Akteuren hier vor Ort im Eichsfeld.
Ihre Marit Wagler
Flüsse verbinden Regionen und Länder. Die Weiße Elster entspringt in Tschechien und fließt durch Sachsen, Thüringen und Sachsen - Anhalt. In Zeiten des Klimawandels kommen verstärkt Dürren aber auch Starkregenereignisse auf uns zu. Das bedeutet im Umkehrschluss auch neue Aufgaben des Hochwasserschutzes und der Verlangsamung des Gewässerabflusses. In Zukunft kommt es vielleicht darauf an, dass Wasser so langsam wie möglich abfließt. Wir brauchen mehr Ausgleichsflächen und für die Flüsse Möglichkeiten sich selbst einen Weg im unbegradigten Flussbett zu suchen. Jahrzehnte und Jahrhunderte haben wir damit zugebracht, Flüsse so schnell als möglich ins Meer zu leiten. Jetzt müssen wir vielleicht umdenken und Wasser so lange wie möglich im Land halten. Die Ehrung der Weißen Elster als Flusslandschaft des Jahres hilft uns hoffentlich länderübergreifend diese Aufgaben anzugehen und zu meistern. Weiterlesen
Nach der Schwarza und der Helme soll nun auch die Weiße Elster als dritter Fluss in Thüringen Flusslandschaft des Jahres 2020/2021 werden. Der Verein NaturFreunde Gera hat die Bewerbung nun eingereicht. Einen besseren Tag hätte es nicht geben können, denn die derzeitigen Rekordhitze erinnert uns, wie wichtig unsere Fließgewässer sind. Sie verschaffen uns nicht nur Kühlung; sie sind Erholungsraum, Lebensraum, Energieträger und vieles mehr. In Thüringen erreichen die meisten größeren Fließgewässer nicht den, durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie definierten, guten ökologischen Zustand. Die Lebensadern unseres Landes müssen dringend wieder belebt werden! Deshalb wünsche ich mir die Weiße Elster als Flusslandschaft des Jahres 2020/2021 für Thüringen. Weiterlesen
Passend zur heftigen Debatte der Schulgesetznovellierung, besuchte die 9. Klasse der Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“ aus Eisenberg den Thüringer Landtag. Im anschließenden, gemeinsamen Gespräch wurde ganz konkrete Ideen für den zukünftigen Jugendbeirat der Stadt Eisenberg entwickelt. Neben einem eigenen Jugendclub wurden auch die Möglichkeiten für öffentliche Filmvorführungen und eine gemeinsame Abfallsammelaktion besprochen. Es wurde deutlich, dass wir die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn es gelingt zukünftigen Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen vor Ort einzubringen. Dafür drücke ich den Schülerinnen und Schülern die Daumen. Weiterlesen
Checkübergabe an das Videomusikprojekt "Denk mal drüber nach!". An die beiden Rapper Richard Müller und Philipp Kraft wurde ein Scheck über 400 € der "Alternative 54" übergeben. Das Video der Rapper setzt Zeichen gegen Alltagsrassismus wie wir ihn täglich erleben können und regt dabei zum Nachdenken an: https://www.youtube.com/watch?v=o8wsBkmDekE. Die Checkübergabe fand in den Räumlichkeiten des Mehrgenerationenhauses in Stadtroda statt. Vielen Dank an die Leiterin des Blitz e.V. Cornelia Möbius und den Gebietsjugendpfleger Felix Burandt. Die Alternative 54 Erfurt e.V. wurde als Reaktion auf die, im Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelte, automatische Anpassung der Diäten gegründet. Seitdem spenden Abgeordnete der Linken diese Beiträge an den Verein und haben dadurch in den letzten 20 Jahren mehr als 1,2 Millionen Euro an Thüringer Vereine zur Unterstützung der Arbeit auf den Gebieten des Sozialen, der Bildung, des Sports und der Kultur in Thüringen überreichen können. Weiterlesen
Das Hauptthema waren an diesem Tag die stetig wachsenden Salzhalden. Über dieses komplexe Thema wurde viel erzählt. Für mich bleibt der Eindruck, die Kali und Salz AG wehrt sich mit einer Armee von Experten, Juristen und Ingenieuren gegen das Offensichtliche. Die Halden müssen sauber recycelt oder aber, wenn auch als schlechtere Variante, entsorgt werden! Worauf läuft die Verzögerungstaktik momentan hinaus? In wenigen Jahrzehnten ist der Konzern wahrscheinlich weg und die Gesellschaft bleibt auf den Entsorgungskosten sitzen. Mein Respekt gilt der Bürgerinitiative, die den zermürbende Kampf David gegen Goliath nicht aufgibt und seit Jahren auf die Probleme aufmerksam macht und versucht großen Schaden für die Allgemeinheit, wie die weitere Versalzung des Grundwasserkörpers, die Zerstörung des Flussökosystems Werra und die weitere Vergrößerung der unterirdischen Giftmülldeponie, zu verhindern. Weiterlesen
Die gemeinsame Veranstaltung des Kompetenzzentrums Natura 2000 Stationen und des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz fand am 15. 05. 2019 in Erfurt statt. Fazit : Wir brauchen die Landwirtschaft als Landschaftspfleger und Umweltschützer. Aber zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz liegt auch seit jeher ein gewisses Spannungsfeld unterschiedlicher Ansichten. Trotz der sich zu jeder GAP wiederholenden Versprechen der Entbürokratisierung von Umweltförderprogrammen, wird es schwierig, die steigenden Anforderungen an die Umweltschutzleistung der Landwirte einfacher zu verpacken. Die Hoffnung bleibt. Deutlich wurde vor allem auch eines: Wollen wir die Landwirte als Akteure nicht verlieren, heißt es nicht - streng kontrollieren, hart sanktionieren und bei Problemen sich selbst überlassen – sondern: Den Praktikern ganz genau zuhören, gemeinsam Lösungen finden und Fördermittel einkommens- und umweltwirksam gestalten. Weiterlesen
Ich habe zwei vorbildliche Mischbetriebe, die LEVER AG in Heiligenstadt und die Agrargenossenschaft " Im Ohnetal" Niederorschel, besucht. Mischbetriebe, das heißt, es gibt Tierhaltung und Pflanzenbau in einem Betrieb, also das Betriebsmodell welches in der Landwirtschaft einem geschlossenen Wirtschaftskreislauf am nächsten kommt. Nachdenklich machte mich die Tatsache, dass die Milchproduktion nur aufgrund eines zweiten Standbeines, hier war es der Ackerbau, wirtschaftlich darstellbar ist. Während in Deutschland in der Öffentlichkeit immer von einer zu hohen Tierdichte die Rede ist, haben wir in Thüringen eine viel zu geringe Tierzahl pro Hektar. Tiere gehören zu einer nachhaltigen Landwirtschaft zwingend dazu. Denn wo soll der naturverträgliche Dünger der Zukunft herauskommen, wenn nicht hinten aus dem Tier? Für mich wurde in den Gesprächen deutlich: Wir müssen den Praktikern besser zuhören. Nach den Milchpreiskrisen der vergangenen Zeit, können die praktischen Auswirkungen der Düngeverordnung zur Existenzbedrohung werden. Es besteht die Gefahr, dass das eigentliche Ziel, nämlich die Nitratbelastung in den Gewässern zurückzudrängen, ins Gegenteil verkehrt wird. Durch die Zwangslage, in die die Landwirte mit der enorm streng regulierten Gülleausbringung gebracht werden, besteht die Gefahr, dass organischer umweltverträglicherer Dünger verstärkt durch Mineraldünger ersetzt wird bzw. die in Thüringen ohnehin schon gefährdete Tierproduktion noch weiter reduziert wird. Der Künstler Friedensreich Hundertwasser hat es auf den Punkt gebracht: „Scheisse wird zu Gold. Es befriedigt sehr, so immer reicher zu werden. Der Kreislauf ist geschlossen.“ Wir müssen den organischen Dünger den wir haben, also Gülle, Mist und Kompost, veredeln. Er wird mit der kommenden Phosphorkrise das Gold der Zukunft sein. Da heißt, wir brauchen eine bessere Stickstofffixierung, eventuell durch Güllekompostierung oder andere Verfahren, die es noch zu erforschen gilt. Damit tun wir auch… Weiterlesen
Marit Wagler besuchte ihren derzeitigen Wahlkreis zur Gesamtmitgliederversammlung und Nominierung für die Landtagskandidaturen am vergangenen Sonnabend. Nominiert wurden Steffen Much für den Saale-Holzland-Kreis Nord (WK 36) und Markus Gleichmann für den SHK Süd (WK35). Weiterlesen
Zu einer guten Tradition ist es geworden, dass Menschen aus den verschiedenen Wahlkreisen den Thüringer Landtag besuchen. Gestern lud Marit Wagler, MdL ( DIE LINKE ), Mitglieder des Crossener Seniorenvereins dazu ein.Nach einer launigen Anreise stand als erstes die Besichtigung der Thüringer Kloßwelt Heichelheim auf dem Programm.DAS Nationalgericht neben der Thüringer Bratwurst. Herkunft, Herstellung und Vermarktung wurden anschaulich dort dargestellt. Ein sehenswertes Museum, welches zu einem zweiten Besuch geradezu einlädt! Danach ging es nach Erfurt zum Landtag, wo schon das Mittagessen auf die 47-köpfige Reisegruppe wartete. Nach einer Einführung durch den Besucherdienst war es soweit, die Teilnehmer durften das Plenum und die Abgeordneten live von der Besuchertribüne aus verfolgen. Anschließend stand die Abgeordnete Marit Wagler der Reisegruppe im persönlichen Gespräch zur Verfügung, wobei die thematische Vielfalt von Land-und Forstwirtschaft über Kommunalpolitik bis zur weltweiten Bewegung Fridays For Future reichte. Mit vielen neuen Eindrücken versehen bedankten sich die Senioren für den ereignisreichen Tag und traten die Heimreise nach Crossen an. Weiterlesen
BUND Landesversammlung 2019 - Es war und ist eine gute Legislatur für die Umweltpolitik. Wir haben viel geschafft, ein neues Wassergestetz, das Thüringer Grüne Band Gesetz, die Novelle des Thüringer Landesnaturschutzgesetzes und das Klimagesetz. Das wird auch wahrgenommen und gibt Kraft für die Zukunft. Denn Fridays for Future bringt es auf den Punkt: wir haben noch sehr viel zu tun! Weiterlesen
Unsere Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke und der DGB waren auch dabei. Nach offizieller Lesart herrscht in Deutschland Beschäftigungszuwachs und Fachkräftemangel. Die Gelegenheit ist also günstig verstärkt endlich auch von Arbeitnehmerseite Forderungen zu stellen. Unsere Vorfahren haben Produktivitätszuwächse immer in Arbeitszeitverkürzung umgesetzt – den arbeitsfreien Sonntag, die 40-Stundenwoche und den 8- Stundentag. Die Arbeitgeberverbände fordern stattdessen - vor dem Hintergrund der Digitalisierung - mehr Flexibilität von den Beschäftigten. Eine Wochenarbeitszeit von 48 h. Außerdem soll die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit von 11 h aufgeweicht werden. Es wird höchste Zeit! Wir müssen unseren gerechten Anteil am technischen Fortschritt, an mehr Lebenszeit einfordern. Deshalb Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Weiterlesen
Am 11. April jährte sich zum 74. Mal der Tag des Todesmarsches des KZ Buchenwald durch Eisenberg. Bürger unserer Stadt, Schüler der Regelschule und des Gymnasiums, Marit Wagler (DIE LINKE)- Abgeordnete des Thüringer Landtages, Bürgermeister Kieslich (CDU), der 1. Beigeordnete des SHK, Johann Waschnewski (CDU), Vertreter der Kirchen und der SPD waren der Einladung der LINKEN gefolgt und haben gemeinsam der damaligen Ereignisse gedacht. Steffen Much (DIE LINKE) schilderte die Ereignisse von 1945 mit eindringlichen Worten und gemahnte die Jugendlichen, dass es an Ihnen sei, so etwas in Zukunft nicht mehr zuzulassen. „A Barg Schich“ ein Gedicht des jüdischen Dichters Moische Schulstein wurde u.a. von den Jugendlichen vorgetragen. Nicht nur Buchenwald und Auschwitz, nein, die Ereignisse fanden auch hier in unmittelbarer Nähe statt, so Ingo Lippert (SPD) der an die Ermordung von Häftlingen in der Region Bad Klosterlausnitz erinnerte. In ihren Reden gingen auch der Bürgermeister und der 1. Beigeordnete auf die Verantwortung des Einzelnen und unserer Gesellschaft ein. Abgerundet wurde die Gedenkstunde mit dem Lied „Die Moorsoldaten“ und dem Buchenwaldlied, welches die Jugendlichen so noch nie gehört hatten. Gemeinsam wurden vor dem Gedenkstein in der Friedrich-Ebert-Straße Blumengestecke zur Erinnerung niedergelegt. Eine Bürgerin aus Eisenberg schilderte spontan anhand von Zeitzeugenberichten aus ihrer eigenen Familie die Vorkommnisse von damals - das Klappern der Holzpantinen auf dem Kopfsteinpflaster ist in ihrer Familie in tiefer Erinnerung geblieben. Alle Anwesenden bekräftigten, dass sich dies nie wiederholen darf, dazu bedarf es aber aller Anstrengungen. Sorgen wir gemeinsam dafür ! Weiterlesen
Am vergangenen Freitag fand in Worbis der Kreisparteitag der LINKEN im Eichsfeld statt. Gastredner Andre Blechschmidt, MdL, informierte ausführlich über die neuesten Gesetzesinitiativen von R2G. Höhepunkt der Veranstaltung war die Nominierung der Kandidatinnen für die kommende Landtagswahl. Gewählt wurden für den Wahlkreis Eichsfeld I Marit Wagler und für den Wahlkreis Eichsfeld II Sigrid Hupach. Frauen Power aus dem Eichsfeld - ein spannender Wahkampf liegt vor uns ! Weiterlesen
Zum 48. Mal fand in Eisenberg der traditionelle Mühltallauf statt. Damit ist dieser sogar älter als der legendäre Rennsteiglauf. Die SportlerInnen starten in verschiedenen Kategorien, wie Bambinilauf für die Jüngsten ( 750m ), den Einsteigerläufen über 3 und 5 km, dem Hauptlauf mit 15 km und auch verschiedene Geherdisziplinen wurden angeboten. Marit Wagler hat die jungen SportlerInnen des weiblichen Nachwuchses mit einer Pokalspende unterstützt. Am Rande des Laufes fanden dabei auch viele Gespräche mit den Organisatoren und Lokalpolitikern statt. Weiterlesen
Auf Einladung des Blinden-und Sehbehindertenverbandes im Eichsfeld besuchte Marit Wagler ( MdL ) anläßlich des Internationalen Frauentages die Kreisgruppe im Eichsfeld. Der Blinden - und Sehbehindertenverband Eichsfeld bedankte sich für die Erhöhung des Sehbehindertengeldes von 270 Euro auf 400 Euro seit Juli letzten Jahres seitens der Thüringer Landesregierung. Gleichzeitig wurde eine anteilige Entschädigung auch für hochgradig Sehbehinderte angeregt und gewünscht. Ein weitere Thema war die Rentenungerechtigkeit bei DDR-Geschiedenen. 2019 feiert Deutschland 100 Jahre Frauenwahlrecht. Trotz der formalrechtlichen Gleichstellung in Deutschland besteht immer noch eine große Ungerechtigkeit in der wirtschaftlichen Gleichstellung der Frau. Pflege und Familienarbeit werden nicht nur nicht entlohnt, sondern führen zu handfesten Nachteilen besonders in der Alterssicherung. Dies spüren vor allem auch DDR-geschiedene Frauen. Diese werden doppelt diskriminiert. Im Bundestag sitzen derzeit ca. 30 % Frauen. Da dies von einer Gleichberechtigung noch weit entfernt ist steht DIE LINKE dafür , eine gerechte Frauenquote in allen Lebensbereichen grundsätzlich zu erreichen. DIE LINKE setzt sich als einzige im Bundestag vertretene Partei für eine gerechte Rentenüberleitung der DDR-Geschiedenen ein. Weiterlesen
Alternative 54 e.V. spendet für Blinden- und Sehbehindertenverband Besuch in Beratungsstelle Landtagsabgeordnete Marit Wagler besuchte kürzlich die überregionale Beratungsstelle „Blickpunkt Auge“ des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e. V. in Heilbad Heiligenstadt. Die Abgeordnete ist kürzlich als Nachrückerin in den Thüringer Landtag und die Linksfraktion eingezogen. Es war die erste Stippvisite in ihrem Wahlkreis. Großes Interesse zeigte sie an der wichtigen Arbeit des gemeinnützigen Verbandes im Landkreis Eichsfeld zum Wohle blinder und sehbehinderter Menschen. Beratungsstellenleiterin Silke Senge erklärte ihr eine Auswahl von sprechenden und tastbaren Hilfsmitteln für Blinde und Sehbehinderte: Armbanduhren, Küchenwaage, Taschenrechner oder Kurzzeitwecker. Tastbare Spiele ermöglichen es, gemeinsam mit Sehenden Domino oder Skat zu spielen. Verschiedene Simulationsbrillen versetzten die Landtagsabgeordnete in die Welt eines Blinden und zeigten auf, mit welchen Einschränkungen diese Menschen ihren Alltag bestreiten. An der Punktschriftmaschine ließ sie sich die heute weltweit gültige Blindenschrift nach dessen Erfinder Louis Braille erklären. Neben der Punktschrift wurde außerdem über weitere Möglichkeiten der Mobilität gesprochen. Langstock und Blindenführhund sind ebenfalls wichtige Hilfen im Alltag. Ein Modell von einem Führhund befindet sich in der Beratungsstelle. Seit 1991 gibt es das Schulprojekt „Behinderte im Alltag – Vortragsreihe vor Schülern und Pädagogen“. Bisher wurden so über 2.800 Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 11 im Landkreis Eichsfeld im Rahmen der „besonderen Unterrichtsstunde“ für die Situation blinder und sehbehinderter Menschen sensibilisiert. Für dieses Projekt und weitere Aufgaben des Verbandes überreichte Marit Wagler einen Scheck des Abgeordnetenvereins „Alternative 54 e. V.“ an den Kreisvorsitzenden Ralf Lindemann. Silke Senge Im Foto (v.l.): Landtagsabgeordnete Marit Wagler, Mitarbeiterin Sigrid Hupach… Weiterlesen
Am vergangenen Freitag besuchte Marit Wagler ihren Wahlkreis, das Eichsfeld. Auf dem Programm standen der Besuch des "Inselhofes" in Dietzerode, wo neben der Tierhaltung-Schafe, Rinder und Schweine- auch eine Brennerei zu besichtigen war. Im Anschluß daran gab es ein Arbeitsessen in der "Schmiede" in Asbach mit ökologisch wirtschaftenden Landwirten und der Besuch der Schäferei. Zum Abschluß fand ein Pressegespräch mit der TLZ und eine Gesprächsrunde mit Genossinnen im Büro in Heiligenstadt statt. Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Am 5. Dezember findet der jährliche Internationale Tag des Ehrenamtes statt. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, möchte diesen Tag nutzen und auf das Engagement von Jugendlichen in Thüringen aufmerksam machen: „Wir haben in Thüringen eine ausgefeilte Förder- und Unterstützungslandschaft für ehrenamtlich Engagierte. Werfen wir jedoch einen genaueren Blick auf diese Strukturen, wird deutlich, dass nicht alle Maßnahmen und Unterstützungsleistungen für alle Engagierten zur Verfügung stehen. Trotz ihres hohen Engagements werden vor allem auch Jugendliche und ihre spezifischen Bedürfnisse nicht mitbedacht. Dies betrifft zum Beispiel die Berechtigung für die Thüringer Ehrenamtscard. Bisweilen werden ehrenamtlich engagierte Jugendliche hiervon kategorisch ausgeschlossen und können nicht in den Genuss der mit der Card einhergehenden Vergünstigungen kommen. Für die Card ist nach Auskunft der Ehrenamtsstiftung die Voraussetzung, dass ein Mindestalter von 18 Jahren und mindestens 5 Jahre ehrenamtliches Engagement vorliegen. Weiterlesen
Thüringen ist Spitze – das belegt ein nun veröffentlichtes „Ländermonitoring frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung. Der Freistaat belegt demnach den Spitzenplatz bei der Versorgung mit Fachpersonal in den Kindergärten – auch ein Erfolg der rot-rot-grünen Bildungspolitik. Im vergangenen Jahr hatten laut der Studie in 89 Prozent der Kindergärten mehr als acht von zehn pädagogisch arbeitende Beschäftigte mindestens einen einschlägigen Fachhochschulabschluss. Dazu erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag und Co-Vorsitzende der Thüringer Linken: Weiterlesen
Die Ausübung des Wahlrechts ist auch heute noch mit vielen Barrieren und Hürden verknüpft - das kritisiert Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion und Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wenn sie auf die Landtagswahl 2024 zurückblickt: „Volle Teilhabe in allen Bereichen der Gesellschaft, das sollte der Anspruch sein, wenn die UN-Behindertenrechtskonvention ernst genommen wird. Dafür ist besonders auch die politische Repräsentation von Menschen mit Behinderung in Bund, Land und Kommune sowie die Ausübung des Wahlrechtes zentral. Doch in dem diesjährigen Superwahljahr ist deutlich geworden, dass viele Informationen in Bezug auf die Wahl nicht selbstverständlich barrierefrei zugänglich sind. Es gab vereinzelte Broschüren in einfacher oder leichter Sprache, die den Hergang der Wahl beschreiben, doch weitaus weniger zugänglich waren Informationen zu den Forderungen und politischen Inhalten der Parteien. Auch der kürzlich veröffentlichte Teilhabebericht 2024 unterstreicht diesen Mangel. Es wird festgestellt, dass Parteiprogramme oder Wahlprüfsteine in leichter Sprache nicht gefunden werden konnten. Eine politische Teilhabe wird so deutlich erschwert. Hinzu kommt die Tatsache, dass nur 40 Prozent der Wahllokale in Thüringen zur Landtagswahl barrierefrei zugänglich waren. Das heißt, dass für mehr als jedes zweite Wahllokal Hürden in Kauf genommen werden müssen. Ein weiterer wichtiger Brisanzfaktor ist, dass vor allem Frauen und Personen im ländlichen Raum hiervon betroffen sind, also eine doppelte Diskriminierung erfahren.“ Weiterlesen